Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGBS vom FIRSTHANDY WEBRADIO!
Achtung! Das Firsthandy Webradio von www.firsthandy-webradio .de ist im GEMA-Lizenzshop und bei der GLV angemeldet!
Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt !
Sollten einzelne Inhalte oder die Aufmachung dieser Webseite Rechte Dritter, gesetzliche oder Wettbewerbsrechtliche Bestimmungen verletzen, bitten wir um kurze Benachrichtigung ohne Ausstellung einer Kostennote. Zu Recht beanstandeten Passagen, Grafiken oder Textteile werden schnellstmöglich von uns entfernt und/oder richtig gestellt, so dass die Einschaltung eines Rechtsbeistandes nicht erforderlich ist. Dennoch von Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten werden wir vollumfänglich zurückweisen und ggf. Gegenklage wegen Verletzung der vorgenannter Bestimmungen einreichen!
Hinweis- Nachfolgende Bedingungen gelten für alle Produkte auf unserer Homepage www.firsthandy-webradio.de . Anderslautende Bedingungen bedürfen ausdrücklich schriftlicher Vereinbarungen.
WIR GEBEN HIER AUF www.firsthandy-webradio.de . LEDIGLICH EMPFEHLUNGEN AUF DIVERSE ANFGEBOTE VON LINKPARTNERN. WIR WEISEN AUSDRÜCKLICH DARAUF HIN, DASS FÜR DIE LINKS DIE JEWEILIGEN ANBIETER VERANTWORTLICH SIND.
DAZU AUCH FOLGENDER HAFTUNGSHINWEIS FÜR ALLE LINKS AUF DIESER PAGE!
LINKS!! - WICHTIG!!! ***Haftung für LINKS***
Wichtiger Hinweis zu allen Links:
LINKS!! - WICHTIG!!! ***Haftung für LINKS***
Wichtiger Hinweis zu allen Links:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf unserer Homepage und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf dieser Website angebrachten Links.
Achtung Irrtümer im Text und in der Preisangabe vorbehalten! Für die Richtigkeit der Empfehlungen können wir keine Garantie und Haftung übernehmen! Es kann vorkommen, das beworbene Banner das angepriesene Angebot nicht mehr vorweisen können! Deshalb kann keine Haftung für nicht mehr vorhandene Produkte übernommen werden!
Haftungsansprüche gegenüber www.firsthandy-webradio.de sind somit ausgeschlossen!
Allgemeine Geschäftsbedingungen...
vom Firsthandy Webradio auf www.firsthandy.net bzw. www.firsthandy-webradio.de, firsthandy2,net, radioside.de!
( VERTRAG bitte am Ende auf der letzten Seite unterschreiben und zurück senden! )
Für die Verträge zwischen dem Firsthandy Webradio auf www.firsthandy.net -
und seinen werbungstreibenden
Vertragspartnern - nachstehend Auftraggeber genannt - über die
Ausstrahlung von Werbespots gelten ausschließlich die nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Nebenabreden und
Vertragsänderungen bedürfen der Schriftform.
1. Der Vertrag ist geschlossen, wenn das Firsthandy Webradio auf www.firsthandy.net die Annahme des Auftrages schriftlich bestätigt hat bzw. der Kunde die Vorkasse für den jeweiligen Werbespot geleistet hat. Zudem muß eine unterschriebene Vertragsrücksendung des Kunden an das Firsthandy Webradio auf www.firsthandy.net erfolgt sein und auch dort angekommen sein. Nachträgliche Änderungen des Ausstrahlungsmotivs oder Umbuchungen des Auftraggebers bedürfen der Zustimmung vom Firsthandy Webradio auf www.firsthandy.net.
2. Wenn der Kunde nicht 4 Wochen nach Vertragsbestätigung durch das Firsthandy Webradio auf www.firsthandy.net schriftlich widerspricht bzw. wenn die Hörfunkwerbung ausgestrahlt wurde, gilt der Vertrag als unwiderrufbar und als angenommen.
3. Der Auftraggeber ist zum Rücktritt berechtigt. Der Rücktritt ist nur zulässig, wenn er dem Firsthandy Webradio auf www.firsthandy.net gegenüber schriftlich spätestens 4 Tage vor dem bestätigten Sendetermin erklärt wird. Bei Gegengeschäften ist das Rücktrittsrecht ausgeschlossen.
4. Das Firsthandy Webradio auf www.firsthandy.net behält sich vor, bestätigte Aufträge sowie einzelne Werbespots im Rahmen eines bestätigten Auftrages nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen abzulehnen, wenn deren Inhalt gegen Gesetze, behördliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstößt oder ihre Ausstrahlung wegen ihrer technischen Qualität oder aus sonstigen Gründen unzumutbar ist. Eine solche Entscheidung kann auch im Verlauf der Ausführung eines Auftrages fallen. Die Gründe für die Ablehnung eines Auftrages werden dem Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt. Schadenersatzansprüche können gegenüber dem Firsthandy Webradio auf www.firsthandy.net daraus nicht geltend gemacht werden.
5. Die vereinbarten Sendezeiten werden nach Möglichkeit eingehalten. Eine Gewähr für die Sendung in bestimmten Werbeblöcken innerhalb einer Stunde oder in bestimmter Reihenfolge kann ohne gesonderte Vereinbarung nicht gegeben werden. Kann eine Werbesendung wegen höherer Gewalt oder aus sonstigen von dem Firsthandy Webradio auf www.firsthandy.net nicht zu vertretenden Umständen wie z.B. technischer Störungen nicht zum vereinbarten Zeitpunkt ausgestrahlt werden, so ist das Firsthandy Webradio auf www.firsthandy.net berechtigt, die Sendung vorzuverlegen oder nachzuholen. Hiervon wird der Auftraggeber in Kenntnis gesetzt, wenn es sich um eine mehr als nur unerhebliche Verschiebung der Sendung handelt.
6. Das Firsthandy Webradio auf www.firsthandy.net gewährleistet die ordnungsgemäße Ausführung der Aufträge, insbesondere die ordnungsgemäße Ausstrahlung. Bei nicht ordnungsgemäßer Ausführung, die den Zweck der Werbeaussage nicht nur unerheblich beeinträchtigt, hat der Auftraggeber Anspruch auf eine einwandfreie Ersatzausstrahlung in dem Ausmaß, in dem der Zweck der Werbeaussage beeinträchtigt wurde. Kommt das Firsthandy Webradio auf www.firsthandy.net diesem Anspruch nicht binnen angemessener Zeit nach, hat der Auftraggeber das Recht auf entsprechende Herabsetzung der Vergütung.
7. Der Auftraggeber hat den auszustrahlenden Werbespot vor der ersten Ausstrahlung auf seine Vertragsgemäßheit sowie auf seine rechtliche Unbedenklichkeit zu überprüfen.
8. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die sendefähigen Unterlagen, Texte und Sendekopien für die Werbesendung spätestens 5 Arbeitstage vor dem ersten Ausstrahlungstermin zu liefern ( nur als MP3-Datei).
9. Wenn Werbesendungen nicht oder falsch zur Ausstrahlung kommen, weil Unterlagen, Texte oder Sendebänder verspätet, qualitativ mangelhaft oder falsch gekennzeichnet zugegangen sind, kann die vereinbarte Sendezeit in Rechnung gestellt werden.
10. Mit Auftragserteilung bestätigt der Auftraggeber, dass er sämtliche zur Verwertung der Sendeunterlagen im Hörfunk ( Webradio ) erforderlichen Urheber-, Nutzungs-, Leistungsschutz- und sonstige Rechte an der Sendung inne hat. Er verpflichtet sich, dem Firsthandy Webradio auf www.firsthandy.net die für die Abrechnung mit der Urheberrechtsorganisation (GEMA, GVL, VG Wort u.a.) notwendigen Angaben mitzuteilen. Der Auftraggeber alleine haftet für den Inhalt und die rechtliche Zulassung der von ihm zur Verfügung gestellten Unterlagen und stellt das Firsthandy Webradio auf www.firsthandy.net von allen wie auch immer gearteten Ansprüchen Dritter wegen des Inhalts und der Herkunft, insbesondere von Ansprüchen wettbewerbsrechtlicher, persönlichkeitsrechtlicher oder urheberrechtlicher Art, unverzüglich frei, die wegen der Veröffentlichung der Sendeunterlagen von Dritten gegen das Firsthandy Webradio auf www.firsthandy.net geltend gemacht werden. Der Auftraggeber ersetzt darüber hinaus jeden durch die Veröffentlichung der Sendeunterlagen entstandenen Schaden. Eine Verpflichtung vom Firsthandy Webradio auf www.firsthandy.net, die Sendeunterlagen vor der Veröffentlichung zu prüfen, besteht in keiner Hinsicht.
11. Das Firsthandy Webradio auf www.firsthandy.net haftet bei Unmöglichkeit, positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss, unerlaubter Handlung sowie jedem anderen rechtlichen Grund nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, es sei denn, es handelt sich um eine schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
12. Sofern das Firsthandy Webradio auf www.firsthandy.net für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen haftet, die nicht zugleich ihre leitenden Angestellten sind, ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.
13. Eine Haftung vom Firsthandy Webradio auf www.firsthandy.net für Schäden wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften bleibt unberührt.
14. Alle Aufträge werden entsprechend der jeweils zur Zeit ihrer Annahme durch das Firsthandy Webradio auf www.firsthandy.net für die jeweiligen Sendezeitpunkte geltenden Preislisten unter Berücksichtigung der darin genannten Rabatte und Agenturprovisionen sowie evtl. Sonderabsprachen abgerechnet.
15. Die Berechnung der Einschaltpreise erfolgt auf der Basis der gebuchten Spotlängen. Bei Tandem- bzw. Tridemspots beträgt die Mindestlänge (Spot und Reminder) und Mindestberechnungsgrundlage 10 Sek. Bei Normspots beträgt die Mindestlänge 10 Sekunden.
16. Das Firsthandy Webradio auf www.firsthandy.net ist im Rahmen von § 315 Abs. 3 BGB zur Änderung des Sendetarifes während der Laufzeit eines Vertrages berechtigt. Tarifänderungen werden gegenüber dem Auftraggeber sechs Wochen nach Bekanntgabe wirksam. Der Auftraggeber kann in diesem Fall durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Firsthandy Webradio auf www.firsthandy.net innerhalb von 2 Wochen nach Bekanntgabe vom Vertrag zurücktreten. Die bereits gesendeten Werbespots bleiben vom Rücktritt unberührt.
17. Rechnungen für die Werbesendungen werden monatlich im Voraus für den nachfolgenden Kalendermonat gestellt. Die Rechnungen sind spätestens drei Tage vor der ersten Ausstrahlung per Vorkasse fällig.
18. Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit einer Rechnung hat der Auftraggeber spätestens einen Monat nach deren Zugang schriftlich geltend zu machen. Das Unterlassen rechtlicher Einwendungen gilt als Genehmigung. Auf diese Folge wird das Firsthandy Webradio auf www.firsthandy.net bei Erteilung der Rechnung besonders hinweisen. Der Auftraggeber kann nach Fristablauf eine Berichtigung der Rechnung verlangen, muss dann aber beweisen, dass ihm der Rechnungsbetrag ganz oder teilweise zu Unrecht berechnet wurde.
19. Der Werbespot wird erst ausgestrahlt, wenn der Auftraggeber vor dem geplanten Sendebeginn per Vorkasse die anfallenden Kosten bezahlt hat ( das Geld muß 2 Tage vor Sendungsbeginn auf dem Konto des Anbieters verbucht sein ).
20. Die Pflicht zur Aufbewahrung von Unterlagen oder angelieferten Spots endet für das Firsthandy Webradio auf www.firsthandy.net drei Monate nach der letzten Ausstrahlung, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Nach Ablauf dieser Aufbewahrungsfrist ist das Firsthandy Webradio auf www.firsthandy.net berechtigt, die Sendeunterlagen zu vernichten. Das Firsthandy Webradio auf www.firsthandy.net ist berechtigt, die Tonträger zu vervielfältigen und zu archivieren sowie Dritten zu Informationszwecken zu überlassen.
21. Bei Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, die nicht zu den in § 4 des HGB bezeichneten Gewerbetreibenden gehören, ist ausschließlicher Gerichtsstand Fürth/Bayern. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
22. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages oder dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt eine solche, die dem von Parteien gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Eine entsprechende Regelung gilt auch für Lücken.
23. Zwischen den Parteien besteht Einigkeit darüber, dass dieser Vertrag in der Währung erfüllt wird, die zum Zeitpunkt der Fälligkeit der Forderung zugelassenes Zahlungsmittel in der Bundesrepublik Deutschland ist.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom Firsthandy Webradio auf www.firsthandy.net sind Bestandteil des Vertrags über Ausstrahlung von Werbespots im Firsthandy Webradio.
Vertrag bitte unterschrieben zurück senden!
Vertrag wird geschlossen zwischen
…………………………
Ort, Datum, Unterschrift!
Paul Czickus
( Firsthandy Webradio)
und
…………………………
Ort, Datum, Unterschrift
Auftraggeber
Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Firsthandy Webradio Paul Czickus Bergstraße 8a 90513 Zirndorf
Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
0171-4888293 Geschäftsführer: Paul Czickus Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.3 Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.4 Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Das Widerrufsrecht erlischt, wenn Ihre Radiokampagne ( Radiowerbung ) bereits im Firsthandy Webradio an den Start gegangen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
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